Kontrast
So sieht eine typische Sitzungswoche aus.
Abgeordnete haben zwei Arbeitsplätze: ihren Wahlkreis und den Parlamentssitz in Berlin. Rund zwanzig Wochen im Jahr treffen sich die Abgeordneten zu Plenar-, Fraktions-, Ausschuss- und anderen Sitzungen in der Bundeshauptstadt. Während die Wahlkreiswochen ganz unterschiedlich aussehen können, folgen die Sitzungswochen in Berlin einer festen Struktur.Montag
Wenn ich montags in Berlin anreise, wartet in meinem Abgeordnetenbüro ein voller Schreibtisch auf mich: Briefe müssen geschrieben, Bürgeranschreiben beantwortet, Ausschussarbeit vorbereitet werden. Nachdem ich mir einen ersten Überblick verschafft habe, bespreche ich mit meinen Mitarbeiterinnen die vor uns liegende Sitzungswoche: Wie ist die Presselage? Welche Themen stehen auf der Tagesordnung? Werde ich eine Rede im Plenum halten?
Wichtige Termine am Montag sind die Sitzungen des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes und des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, an denen ich in meiner Funktion als Parlamentarische Geschäftsführerin (PGF) teilnehme. In diesem engsten politischen Zirkel werden Weichen gestellt und Strategien bestimmt.
Am Abend kommen die Abgeordneten eines jeden Bundeslandes in den „Landesgruppensitzungen“ zusammen. Dort sondieren wir die besondere Interessenlage „unserer“ Bundesländer, um diese in den Willensbildungsprozess der Fraktion einzubringen.
Dienstag
Der Dienstag gehört den Sitzungen der Fraktion und ihren Untergremien. Vormittags treffen sich die „Arbeitsgruppen“, d.h. die Mitglieder der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, die demselben Ausschuss angehören. In dieser Zusammensetzung besprechen wir die Themen, die in den Ausschusssitzungen am Mittwoch anstehen.
In den derzeit 22 Fachausschüssen erfolgt ein großer Teil der Gesetzgebungsarbeit. Sie sind „kleine Vollversammlungen“ des Parlamentes mit einem Umfang von 13 bis 41 Mitgliedern. In ihrer Zusammensetzung spiegeln die Ausschüsse die Mehrheitsverhältnisse im Parlament wider. Hier setzen sich die Fachpolitiker im Detail mit den Gesetzentwürfen und sonstigen sachpolitischen Fragen auseinander.
Die meisten Ausschüsse entsprechen in ihrer inhaltlichen Zuständigkeit den Ministerien der Bundesregierung. So steht etwa der Verteidigungsausschuss dem Verteidigungsministerium gegenüber und der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dem ich als ordentliches Mitglied angehöre, dem Familienministerium.
Am Nachmittag treffen sich alle Mitglieder der CDU-Bundestagsfraktion in der Fraktionssitzung. Hier werden wichtige strategische Entscheidungen zum Fraktionsverhalten im Bundestag getroffen. Die Beratungsergebnisse der Arbeitsgruppen werden aufgegriffen, Gesetzesvorhaben diskutiert, gemeinsame Positionen erarbeitet.
Aber auch außerhalb des eigentlichen Fraktions- und Plenargeschehens finden während der gesamten Sitzungswoche verschiedene Termine statt, die oft bis in den späten Abend dauern. Hierzu gehören Gespräche mit Journalisten, Wissenschaftlern oder Verbandsvertretern. Ich werde zu zahlreichen Diskussionsrunden und parlamentarischen Abenden eingeladen. Zudem versuche ich so oft wie möglich Besuchergruppen persönlich zu empfangen. Der Arbeitstag eines Abgeordneten dauert deshalb nicht selten bis zu 16 Stunden.
Mittwoch
Mittwoch ist der Tag der Ausschusssitzungen und der ersten Plenarverhandlungen. Die Ausschussberatungen beginnen meist schon morgens früh und ziehen sich bis in den Mittag hinein.
Am Mittag beginnt das Plenum mit der „Regierungsbefragung“ und der „Fragestunde“, in der die Regierung Anfragen der einzelnen Abgeordneten beantwortet. Zudem können kurzfristig „Aktuelle Stunden“ beantragt werden, um wichtige Themen des tagespolitischen Geschehens zu diskutieren.
Als PGF bin ich mitverantwortlich für die Organisation der Fraktionsarbeit und den reibungslosen Ablauf des Parlamentsbetriebes. So trage ich zum Beispiel während meiner „Plenardienste“ dafür Sorge, dass meine Fraktionskollegen über den aktuellen Stand der Debatten und anstehende Abstimmungen auf dem Laufenden gehalten werden.
Donnerstag
Der Donnerstag ist der Hauptplenartag. Pünktlich um 9 Uhr eröffnet der Bundestagspräsident die Plenarsitzung. Die Sitzungen dauern häufig bis nach Mitternacht. In der sogenannten „Kernzeit“ von 9.00 bis 12.00 Uhr stehen die besonders wichtigen und grundlegenden Themen auf der Tagesordnung, weshalb die Fraktionen dann möglichst vollständig vertreten sind. Bei sehr spezifischen Themen hingegen sind vor allem die jeweiligen Fachpolitiker gefragt. Die nicht zuständigen Abgeordneten müssen die Zeit stattdessen nutzen, um anderen Verpflichtungen nachzukommen. Das ist auch der Grund, warum der Plenarsaal nicht ständig voll besetzt sein kann.
Donnerstag tagt außerdem der Ältestenrat, dem ich in meiner Funktion als PGF angehöre. Der Ältestenrat unterstützt den Bundestagspräsidenten bei seiner Arbeit und sorgt für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag. Er legt beispielsweise die Termine für die Sitzungswochen und die jeweiligen Tagesordnungen fest.
Freitag
Auch der letzte Tag der Woche ist ein Plenartag. Manchmal dauern die Sitzungen bis in den späten Nachmittag. Nachdem der letzte Tagesordnungspunkt abgearbeitet ist, schließt der Sitzungspräsident die Plenarverhandlungen, jedoch nicht, ohne den Abgeordneten den Termin für die nächste Plenarsitzung mit auf den Weg zu geben. Eine politische Woche in Berlin geht zu Ende – die Arbeit im Wahlkreis wartet, oft schon mit Terminen am Freitagabend.Abgeordnete haben zwei Arbeitsplätze: ihren Wahlkreis und den Parlamentssitz in Berlin. Rund zwanzig Wochen im Jahr treffen sich die Abgeordneten zu Plenar-, Fraktions-, Ausschuss- und anderen Sitzungen in der Bundeshauptstadt. Während die Wahlkreiswochen ganz unterschiedlich aussehen können, folgen die Sitzungswochen in Berlin einer festen Struktur.