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Gut zu wissenDer parlamentarische Betrieb hat seine eigene Sprache

Diäten, Hammelsprung, MdB, Ausschüsse - dies sind nur einige politische Begriffe, die häufig in den Medien auftauchen, um uns den parlamentarischen Ablauf zu verdeutlichen. Nicht nur in Gesprächen mit Schulklassen sehe ich manchmal in den Augen der Zuhörer, dass einige der verwendeten Begriffe doch nicht so geläufig sind. Deshalb ist es mir als Bundestagsabgeordnete wichtig, das Parlamentsdeutsch aufzudröseln und Ihnen zu erläutern, was wirklich dahintersteckt. Also, was verbirgt sich nun hinter dem Parlamentsdeutsch?

Da ich hier nur einen kleinen Einblick in die politische Sprache geben kann, möchte ich auf die Internetseite des Deutschen Bundestag hinweisen. Dort finden Sie neben den Funktionen und Abläufen des Deutschen Bundestages auch ein Serviceportal, um Broschüren und Schaukarten zu bestellen. Ein Blick lohnt sich auf jeden Fall.

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Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Die Abgeordneten des Bundestages sind die Vertreter des ganzen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden. Sie sind nicht an Aufträge und Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen (Artikel 38 des Grundgesetzes). Niemand darf daran gehindert werden, das Abgeordnetenmandat zu übernehmen und auszuüben. Vor Ablauf der Wahlperiode können Abgeordnete ihr Mandat nur durch Verzicht oder durch eine strafrechtliche Aberkennung verlieren, nicht aber durch ein Misstrauensvotum der Wähler oder durch einen Ausschluss aus einer Fraktion. In den 17. Deutschen Bundestag sind 622
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Diäten

Die Abgeordneten erhalten für ihr Mandat eine finanzielle Entschädigung. Die so genannten Diäten sollen Verdienstausfälle ausgleichen, die den Abgeordneten durch die Ausübung ihres Mandats entstehen, und ihre Unabhängigkeit garantieren. Ihre Höhe wird auf Grundlage einer Empfehlung des Bundestagspräsidenten vom Bundestag beschlossen. Sie orientiert sich unter anderem an der Höhe der Bezüge der einfachen Richter bei einem Obersten Gerichtshof des Bundes. Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2014 monatlich 8.667 €. Ab dem 1. Januar 2015 wird sie 9.082 € betragen.
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Ausschüsse des Deutschen Bundestages

In den Ausschüssen des Deutschen Bundestages findet die eigentliche politische Arbeit statt. Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse setzt der Bundestag Ausschüsse ein. Die meisten Mitglieder hat der Haushaltsausschuss mit 41 Abgeordneten. Die kleinsten Ausschüsse haben 13 Mitglieder, wie beispielsweise der Geschäftsordnungsausschuss. Ihre Zuständigkeit entspricht in der Regel der der Bundesministerien. Ausnahmen sind beispielsweise der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, für Petitionen, für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, für Tourismus und für Sport. Wie viele Ausschüsse der Bundestag in jeder
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Hammelsprung

Ist der aus einem Sitzungspräsidenten und zwei Schriftführern gebildete Sitzungsvorstand über das Ergebnis einer Abstimmung uneins, müssen die Abgeordneten durch den Hammelsprung gezählt werden: Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal und betreten ihn durch verschiedene Türen, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" markiert sind. Dabei werden sie von jeweils zwei Schriftführern an jeder Tür gezählt. Dieses Auszählverfahren wird auch eingesetzt, wenn vor einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit bezweifelt und nicht vom Sitzungsvorstand als gegeben bejaht wird. Das Verfahren ist bereits 1874 im Reichstag der Kaiserzeit
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Haushaltsplan - Entwurf über alle Ausgaben und Einnahmen

Der Haushaltsplan stellt für ein Haushaltsjahr alle geplanten Ausgaben und Einnahmen zusammen. Die meisten Seiten widmen sich der Haushaltsplanung der einzelnen Ressorts, den sogenannten Einzelplänen. Die Aufstellungsphase des Haushaltsplans beginnt in den Haushaltsreferaten der Bundesministerien und oberen Bundesbehörden. Sie sammeln Vorschläge zu ihrem Haushalt und leiten diese als Voranschläge an das Bundesfinanzministerium weiter. Diese Voranschläge bilden die Grundlage für den Haushaltsplanentwurf und die damit verbundenen Abstimmungen durch den Bundesfinanzminister.
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Bundesrat

Als Vertretung der Bundesländer ist der Bundesrat eines der fünf ständigen Verfassungsorgane (Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht) der Bundesrepublik. Durch den Bundesrat, der von den Regierungen der Länder gebildet wird, wirken die Länder bei der Gesetzgebung und der Verwaltung des Bundes mit. Darüber hinaus ist der Bundesrat auch in Angelegenheiten der Europäischen Union beteiligt. Je nach Bevölkerungszahl entsenden die 16 Bundesländer zwischen drei und sechs Vertreter ihrer Landesregierungen in den Bundesrat. Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich und nur durch
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