Michaela Noll, MdB

Bericht aus Berlin

Michaela Noll MdB auf der Fraktionsebene im Deutschen Bundestag

liebe Leserinnen und Leser,

diese Woche war die letzte reguläre Sitzungswoche dieser Legislaturperiode. Der Deutsche Bundestag, seine Ausschüsse und Arbeitsgruppen haben bis zuletzt um Lösungen in wichtigen Fragen gerungen. Und mittendrin ist die CDU/CSU-Bundestagsfraktion - ein Hort der Stabilität und gleichzeitig immer wieder entscheidender Impulsgeber. Den Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler erfüllen wir mit hohem Engagement und mit großer innerer Geschlossenheit. Und wir wollen unsere erfolgreiche Politik für die Mitte der Gesellschaft auch nach dem Wahltag am 26. September 2021 fortsetzen. Wichtige Projekte wie etwa die Modernisierung unseres Staatswesens werden in ihrer Umsetzung weit in die kommende Legislaturperiode reichen.

Für mich persönlich neigt sich ein langer beruflicher Lebensabschnitt immer näher dem Ende. Es war meine letzte Sitzungswoche als Parlamentarierin der Unionsfraktion. Nach fast 20 Jahren ist im Herbst Schluss.

Ich bin unendlich dankbar für diese spannende Zeit. Dankbar meiner Familie, dem tollsten Team der Welt, meinen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und meiner CDU-Basis in Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld, Mettmann und Monheim am Rhein, die immer zu mir gestanden hat. Es war einfach die schönste Zeit meines Lebens!

Bleiben Sie alle gesund und zuversichtlich!
Herzliche Grüße
Ihre Michael Noll

Union steht für einen starken Staat

Wir setzen uns für einen wehrhaften Staat ein, der seine Bürgerinnen und Bürger wirksam schützen kann. Zwei aktuelle Beispiele: Wir stellen so genannte Internet-Feindeslisten, mit denen politisch missliebige Personen gekennzeichnet werden, endlich unter Strafe.

Wir haben außerdem durch eine Änderung des Strafgesetzbuches erreicht, dass Cyberstalking (Nachstellung im Internet) besser bekämpft und erfasst werden kann. Cyberstalking-Opfer sollen besser geschützt und Täter schneller in Untersuchungshaft genommen werden können. Der Straftatbestand der Nachstellung wird dahingehend geändert, dass die Strafbarkeitsschwelle herabgesetzt wird. Die Nachstellungen werden im Gesetz ausdrücklich beschrieben und damit eine rechtssicherere Anwendung ermöglicht. Fälle intensiver und besonders lang andauernder Nachstellungen unterfallen künftig einem höheren Strafrahmen.

Kinder und Jugendliche im Mittelpunkt – Durchstarten nach der Pandemie

Wir haben in der Arbeitsgruppe „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ der CDU/CSU-Bundestagfraktion ein Positionspapier erarbeitet, in das viel Herzblut geflossen ist, denn die Kinder und Jugendlichen brauchen dringend eine Perspektive. Die Jüngsten unserer Gesellschaft haben in den letzten eineinhalb Jahren stark zurückstecken müssen. Oberstes Ziel für uns ist, dass die Schulen nach den Sommerferien in den Regelbetrieb gehen und Schließungen von Einrichtungen letztes Mittel sind - also nur bei eindeutigem Nachweis einer trotz Schutzmaßnahmen vor Ort bestehenden Ansteckungsgefahr in Betracht gezogen werden. Weitere wichtige Punkte sind für uns:

  • Dokumentierte Tests, die vor Schulbeginn gemacht wurden, sollen auch nachmittags in der Freizeit gelten.
  • Außerschulisches Leben soll vom Hygienekonzept abhängen, nicht mehr pauschal vom Infektionsgeschehen.
  • Wir fordern umgehend einen Kindergipfel bzw. Ständigen Rat zur Begleitung der Maßnahmen einzurichten, die sich der Bewältigung der sozialpsychologischen Folgen der Pandemie widmen. Das Gremium sollte mit Angehörigen der relevanten medizinischen Fachgebiete, Psychologen und Psychotherapeuten, Angehörigen von Schüler- und Jugendvertretungen, der Bundeselternvertretung, Abgeordneten aus Bund und Ländern sowie Vertretern von Bundesregierung und Bundesländern besetzt werden. Da ein Teil der Maßnahmen des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona“ (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/aufholen-nach-corona/aktionsprogramm-aufholen-nach-corona-fuer-kinder-und-jugendliche--178422) der Regierung bereits nach Plan in den kommenden Sommerferien greift, soll die Bundesregierung dem Rat schnellstmöglich einen ersten Bericht über die in den einzelnen Bundesländern gestarteten bzw. vorgesehenen Maßnahmen vorlegen.

Dieser Austausch ist mir besonders wichtig. Ich habe in meinem Wahlkreis bereits Ende April 2021 einen digitalen Kinder- & Jugendgipfel durchgeführt und wichtige Informationen und Wünsche für meine politische Arbeit erhalten.

Dieser Sommer muss auf allen politischen Ebenen dafür genutzt werden, den Gesundheitsschutz in den Schulen sowie mögliche Impfungen für Kinder und Jugendliche voranzubringen, damit sie nach den Sommerferien endlich wieder durchstarten können!

Auf Kurs: Energiewende und Klimaschutz

Die Koalition hat sich auf ein umfangreiches Gesetzes- und Verordnungspaket in der Klima-, Umwelt- und Energiepolitik geeinigt. Der Weg für den parlamentarischen Abschluss zahlreicher Vorhaben ist nun frei. Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik betrifft dies das Klimaschutzgesetz, die Carbon-Leakage-Verordnung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz sowie die Umsetzung der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie II im Zulassungsverfahren. Im Energiebereich gab es eine Verständigung zum Energiewirtschaftsgesetz, zum Erneuerbare-Energien-Gesetz und der Erneuerbare-Energien-Verordnung.

Deutschland setzt sich überaus ambitionierte Klimaziele. Diese sind fortlaufend mit den europäischen Klimaschutzinstrumenten abzugleichen und wenn erforderlich darauf anzupassen. Die Berichtspflichten, die das gewährleisten, werden jetzt deutlich verschärft. Das ist zum Beispiel wichtig, wenn die EU im Gebäude- und Verkehrsbereich eine europäische CO2-Bepreisung einführt.

Grünes Licht geben wir auch für die Carbon-Leakage-Verordnung. Mit ihr werden Unternehmen, die in einer besonderen internationalen Wettbewerbssituation stehen, bei den Kosten aus dem nationalen Emissionshandel entlastet, damit Arbeitsplätze im Land erhalten bleiben. Hier haben wir Verbesserungen für kleine und mittlere Unternehmen erreicht.

Ein großer Erfolg ist die Neuregelung für das Repowering von Windkraftanlagen. Beim Ersetzen alter Windkraftanlagen ist künftig im Genehmigungsverfahren maßgeblich, ob durch die neue Anlage zusätzliche Belastungen entstehen. Bislang wurde die Vorbelastung durch die bereits bestehende Windenergieanlage nicht berücksichtigt und viele Projekte wurden dadurch unnötig verhindert.

Wir bringen so das Ziel einer erfolgreichen Energiewende für mehr Klimaschutz sowie den Lärm- und Artenschutz zu einem pragmatischen Ausgleich. Uns ist wichtig, dass bereits vorhandene Windstandorte mit modernster Anlagentechnik genutzt werden können, denn auf diese Weise kann deutlich mehr Strom auf gleicher Fläche erzeugt werden.

Wir verbessern die Rahmenbedingungen für Stromspeicher und schaffen Rechtssicherheit für den Einbau von intelligenten Messgeräten (Smart-Meter-Rollout) und damit für die Digitalisierung der Energieversorgung. Damit noch mehr Kunden von niedrigen Strompreisen in Zeiten hohen Stromangebots aus Solar- und Windenergieanlagen profitieren, wird zudem die Pflicht für die Energieversorger, Letztverbrauchern dynamische Stromtarife anzubieten, systematisch ausgeweitet.

Beim Klimaschutzgesetz achten wir darauf, dass wir in Deutschland beim Klimaschutz anschlussfähig für die europäische und internationale Entwicklung bleiben, denn die ist entscheidend. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht betont. Die Bundesregierung wird daher alle zwei Jahre zur Kompatibilität der EU-CO2-Bepreisung sowie der nationalen Bepreisung und den nationalen Zielen berichten.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Damit stellen wir sicher, dass das Bundesministerium für Gesundheit auch unabhängig von der Feststellung des Bundestages über das Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Regelungen zur Einreise und zur Testpflicht im Zusammenhang mit der Einreise treffen kann. So wird auch nach Abflauen der epidemischen Lage das Einbringen des Corona-Virus aus dem Ausland nach Deutschland soweit wie möglich verhindert und die Bevölkerung geschütz

Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Mit dem am 4. September 2019 durch das Bundeskabinett verabschiedeten Aktionsprogramm Insektenschutz will die Bundesregierung das Insektensterben umfassend bekämpfen. Für die Umsetzung eines Teils dieser Maßnahmen – beispielsweise die Eindämmung von Lichtverschmutzung oder die Erweiterung der Liste gesetzlich geschützter Biotope – sind Rechtsänderungen im Bundesnaturschutzgesetz erforderlich. Diese erfolgen mit diesem Gesetzentwurf, den wir in zweiter und dritter Lesung beraten. Dieses Gesetz hat gemeinsam mit der Pflanzenschutzanwendungsverordnung spürbare Auswirkungen auf Teile der Landwirtschaft. In zähen Verhandlungen ist es uns gelungen, für die betroffenen Landwirte im Rahmen der GAK 65 Millionen Euro jährlich für einen Erschwerungsausgleich zu erreichen. Diese sind bereits im Haushaltsentwurf 2022 enthalten, den das Bundeskabinett diese Woche beschließt.

Änderung des Regionalisierungsgesetzes

Mit dem Entwurf, den wir in zweiter und dritter Lesung diskutiert haben, wird auf die finanziellen Nachteile, zu denen die COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 und 2021 im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) geführt hat, eingegangen. Der Bund hat daher die Länder durch die einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 um 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bei der Finanzierung des ÖPNV unterstützt.

Die Regionalisierungsmittel werden im Jahr 2021 nochmals um insgesamt eine Milliarde Euro erhöht. Die Länder nehmen einen nachträglichen Mittelausgleich entsprechend der in den Jahren 2020 und 2021 tatsächlich eingetretenen finanziellen Nachteile vor. Der Bund beteiligt sich zur Hälfte an der Finanzierung.

Sechster Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Die Bundesregierung ist durch die Beschlüsse des Deutschen Bundestages aufgefordert, einen regelmäßigen Bericht zur sozialen Lage in Deutschland vorzulegen: Den Armuts- und Reichtumsbericht. Wir befassen uns mit dem nun vorliegenden sechsten Bericht. Demzufolge befindet sich der weit überwiegende Teil der Bevölkerung in einer guten Lebenssituation.

Die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in den vergangenen Jahren spürbare Reallohnsteigerungen erfahren. Positiv sind auch die Entwicklungen im Bereich der unteren Einkommen: Etwa ein Drittel der im Niedriglohnsektor beschäftigen Personen verlässt diesen Sektor nach einem Jahr, nach drei Jahren sogar fast die Hälfte der Personen. Zeiten niedriger Einkommen stellen folglich häufig nur eine Übergangsphase dar.

Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt

Wir haben in dieser Woche den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ debattiert. Dieser Bericht trägt klare Unionshandschrift: Wir setzen in dem Bericht auf den Erhalt und digitalen Ausbau des bewährten beruflichen Bildungssystems, auf die freie Entfaltung individueller Lebensentwürfe ohne staatliche Einmischung – gerade in der digitalen Arbeitswelt. Jeder junge Mensch hat Fähigkeiten und Begabungen, die sich durch moderne Instrumente und eine stärkere virtuelle Abstimmung aller Beteiligten noch besser fördern lassen.

Unsere wirtschaftliche Stärke und unseren starken sozialen Zusammenhalt erreichen wir nur, wenn wir in puncto Qualifikation an der Weltspitze stehen. Mit der beruflichen Bildung sind wir genau dort. Das ist aber kein Selbstläufer, sondern wir werden an unseren Strukturen und Inhalten arbeiten müssen. Das bedeutet, dass Digitalisierung und Digitalkompetenzen keine Elitenprojekte sein dürfen. Wir brauchen diese Modernisierung in der Breite, in jedem Betrieb, jeder Schule und in jedem Kopf.

Deshalb setzen wir einen Pakt für die berufliche Bildung auf. Er sieht bessere digitale Infrastrukturen für die Berufsbildung, etwa technische und personelle Ausstattung, adäquate Endgeräte für Auszubildende, aber auch eine Qualifizierungsoffensive zur Lehrerweiterbildung und Angebote für betriebliche Ausbilder vor. Mit digitalen Angeboten zum beruflichen Online-Lernen, etwa durch übergreifende Plattformlösungen in Aus- und Weiterbildung, machen wir den Weg für bessere Teilhabe frei. Individuelle berufliche Weiterbildung erleichtern wir durch eine Ausweitung des KfW-Bildungskredits und höhere Fördersätze bei einer neu aufgesetzten Bildungsprämie. Für uns ist moderne Berufsbildung die nachhaltigste Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen

Mit dem verabschiedeten Gesetzentwurf schaffen wir die Voraussetzungen für eine Verbesserung des Tierwohls von Jungsauen und Sauen. In Fällen, in denen zur Änderung einer bestehenden Tierhaltungsanlage ein Bebauungsplan oder ein Vorhaben- und Erschließungsplan erforderlich ist, können Baumaßnahmen zur Verbesserung des Tierwohls mitunter nicht umgesetzt werden. Die Anlage wird dann weiterhin wie bisher betrieben, da die Verbesserung des Tierwohls ohne bauliche Änderung nicht ohne Reduzierung des Bestandes möglich ist. Wir sorgen dafür, dass Tierhaltungsanlagen für Sauen und Jungsauen weiterhin im Außenbereich geändert werden dürfen, soweit die Änderung der Verbesserung des Tierwohls dient und die Anzahl der Tierplätze nicht erhöht wird.

Attraktivität unserer Innenstädte stärken

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen hat der Deutsche Bundestag einen Antrag zur Zukunft der Innenstädte verabschiedet. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen, Ansätzen und Ideen sollen die Zentren der Städte als lebendige Orte für Austausch und Begegnung gestärkt werden.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie belasten unsere Innenstädte stark und stellen sie vor große Herausforderungen. Gerade der örtliche Handel hat im vergangenen und in diesem Jahr stark gelitten. Aber auch unabhängig von Corona verändern sich die Rahmenbedingungen. Vor allem, weil immer mehr Käufe im Internet getätigt werden. Auf diese Entwicklung müssen wir reagieren, um die Attraktivität und Anziehungskraft unserer Innenstädte auch für die Zukunft zu erhalten.

Wir brauchen frühzeitig gute Konzepte, um dem Ladensterben entgegenzuwirken und damit die Stabilisierung und Wiederbelebung der Innenstädte langfristig zu gewährleisten. Darüber hinaus wollen wir unsere Städte und Gemeinden als multifunktionale Orte stärken – als Sozial-, Arbeits- und Erlebnisraum für Wohnen, Arbeiten, Begegnung, Bildung, Sport, medizinische Versorgung, Betreuung, Kultur und Veranstaltungen, Logistik, Gastgewerbe und Handel. Die Stadt der Zukunft muss die vorhandenen Funktionen in kluger Weise neu und zu veränderten Anteilen miteinander verknüpfen.

Beteiligung deutscher Streitkräfte

Seit 1999 sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Teil von KFOR. Ihre Aufgabe bleibt unverändert die militärische Absicherung der Friedensregelung für den Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999. Die Bundesregierung wird den Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen der Republik Kosovo und der Republik Serbien weiterhin begleiten und mit ihrem Engagement die Unterstützung für eine stabile Entwicklung des Kosovos und der Region fortsetzen, auch im Rahmen des EU-geführten Normalisierungsdialogs zwischen den beiden Ländern. Sie unterstreicht zugleich ihr Bekenntnis zu den Verpflichtungen gegenüber der NATO und den Vereinten Nationen.

Des Weiteren hat die Bundesregierung um Zustimmung zur Verlängerung des Antrags zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen im Libanon gebeten. Die hierfür vorgesehenen Kräfte können bis zum 30. Juni 2022 eingesetzt werden. Die Obergrenze verbleibt unverändert bei 300 Soldaten. Die Region um Libanon, Israel und Syrien ist weiterhin politisch äußerst fragil und instabil. Der UNIFIL-Einsatz ist deshalb ein wichtiges Instrument zur Sicherung der Stabilität des Libanon. Vor Ort unterstützt Deutschland weiter den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine.

Steigerung der Geburtenzahl

Im März 2021 ist die Geburtenzahl um 10 Prozent gestiegen gegenüber März 2020. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind in diesem März 5.900 mehr Geburten erfolgt als im März 2020. Somit kamen 65.903 Kinder im März zur Welt. Auch schon im Februar war eine leichte Zunahme an Geburten zu verzeichnen. Dieser Anstieg kann in einen zeitlichen Zusammenhang mit dem Abflachen der ersten Corona-Welle im Mai 2020 gebracht werden. Auch in den anderen europäischen Ländern können im März leicht steigende Geburtenzahlen beobachtet werden (Quelle: Statistisches Bundesamt).