Michaela Noll, MdB

Bericht aus Berlin vom 02. Oktober 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

mit viel Freude im Gepäck bin ich am vergangenen Sonntagabend nach Berlin gereist. In unserer Kreisstadt Mettmann hat sich Sandra Pietschmann mit einem frischen und kreativen Wahlkampf in der Stichwahl mit einem hervorragenden Ergebnis gegen den Amtsinhaber durchgesetzt und wird neue Bürgermeisterin.

Auch die Landeshauptstadt ist jetzt wieder in CDU-Händen. Da viele Pendler von uns nach Düsseldorf täglich in der Umweltspur stehen, baue ich fest darauf, dass mit der Wahl des neuen Ob Dr. Stephan Keller die Umweltspur Geschichte ist. Freie Fahrt zum Arbeitsplatz und mehr Zeit für die Familie!

Die Haushaltsberatungen haben die Sitzungswoche in Berlin geprägt. Im Ohr bleiben vor allem die mahnenden Worten unserer Bundeskanzlerin: „Lassen Sie uns das Erreichte nicht aufs Spiel setzen.“ Bleiben wir weiterhin besonnen und rücksichtsvoll uns allen gegenüber. Das ist der Weg, um gut und möglichst gesund durch den Herbst und Winter zu kommen. Ich appelliere herzlichst an Sie: Unterstützen Sie diesen Kurs, damit wir 2021 wieder mehr Nähe und Geselligkeit genießen können.

Herzliche Grüße

Ihre

Michaela Noll

Solide Haushaltspolitik stärkt Handlungsfähigkeit

Nachhaltiges Wachstum und finanzielle Solidität sind entscheidend für Deutschlands Wohlstand. Während wir in der vergangenen Woche im Rahmen der ersten Nachhaltigkeitstage des Deutschen Bundestages über Grundprinzipien nachhaltiger Politik diskutiert haben, steht diese Woche die Debatte über den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 an. Hier schließt sich gewissermaßen ein Kreis. Für uns als Union ist eine solide Haushaltspolitik die Grundvoraussetzung für einen handlungsfähigen Staat.

Bundeshaushalt 2021: Priorität für Zukunft, Technologie und Innovation

Dabei stellt uns die Corona-Pandemie auch im Bundeshaushalt vor größte Herausforderungen. Für das kommende Jahr wird erneut eine hohe Nettokreditaufnahme erforderlich sein. Umso wichtiger sind jetzt die richtigen Prioritäten. Es gab noch nie so viel Geld für Zukunfts- und Digitalisierungsprojekte wie aktuell. Wir sollten diese Chance gemeinsam nutzen, um Schub zu kriegen für die Technologien von morgen. Das reicht von digitaler Bildung über zusätzliche Investitionen in Künstliche Intelligenz und moderne Kommunikationstechnolgien bis zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen. Unser Motto für die kommenden Monate lautet: Umsetzen, umsetzen, umsetzen.

Schuldenbremse hat sich bewährt

Die Regeln der Schuldenbremse haben sich bewährt. Wir haben in wirtschaftlich guten Zeiten Vorsorge getroffen. Durch starkes Wirtschaftswachstum unterschritt die Schuldenquote mit 59,8 % im vergangenen Jahr erstmals seit 2002 wieder den Maastricht-Referenzwert. Diese vorausschauende Haushaltspolitik hat unser entschlossenes Handeln in der Krise erst ermöglicht. Ein Rütteln an den Regeln der Schuldenbremse kommt für uns deshalb nicht in Frage. Wir halten an unserem Zielt fest, mit dem Haushalt für das Jahr 2022 wieder zu den Regeln der normalen Schuldenbremse zurückzukehren.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Der Haushaltsentwurf sieht für den Bereich Landwirtschaft 7,7 Mrd. Euro vor, was einen Ausgabenanstieg um knapp 9,2 % im Vergleich zum Jahr 2020 bedeutet. Den Schwerpunkt bildet dabei weiterhin die Förderung des eigenständigen agrarsozialen Sicherungssystems. Hierfür stehen 4,2 Mrd. Euro zur Verfügung; darin enthalten sind 177 Mio. Euro Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung. Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ sind 1,16 Mrd. Euro vorgesehen. Enthalten sind hier auch Mittel zur Verbesserung des Tierwohls sowie für die Bewältigung der durch Extremwetterlagen verursachten Waldschäden und den klimagerechten Waldumbau. Allein die Konjunkturmaßnahmen Wald und Holz belaufen sich auf 470 Mio. Euro. Zusätzlich wird 2021 mit dem Investitions- und Zukunftsprogramm der Transformationsprozess in der Landwirtschaft in Folge der Änderung der novellierten Düngemittelverordnung mit 250 Mio. Euro unterstützt (bis 2024 insgesamt 1 Mrd. Euro).

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Für das Ministerium werden im Jahr 2021 insgesamt rund 12,2 Mrd. Euro für familienpolitische Leistungen vorgesehen.  Das Elterngeld stellt mit rund 7,3 Mrd. Euro weiterhin die wichtigste gesetzliche Leistung im Einzelplan dar. Des Weiteren unterstützt der Bund insbesondere mit dem Gute-Kita-Gesetz langfristig die Länder dabei, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiterzuentwickeln. Die entsprechenden Programmvolumina erhöhen sich erheblich.

Shooting Star der deutschen Kunstszene in Monheim

Leon Löwentraut zeigt in Monheim seine Ausstellung „Leon Löwentraut-IN TIME“. Seine Gemälde polarisieren, irritieren und begeistern - weltweit!
Ein „Dankeschön“ an den Geschäftsführer Witkowski von den Kulturwerken Monheim, der es geschafft hat den jungen Newcomer nach Monheim zu holen!

30. Jahrestag der Wiedervereinigung: Gemeinsam stark.

Wir feiern am 3. Oktober den 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Unsere tiefe Dankbarkeit gilt allen Menschen, die sich ihre Freiheit Stück für Stück erkämpft haben. Ihr Mut und ihre Entschlossenheit haben die friedliche Revolution möglich gemacht. Die Wiedervereinigung ist für ganz Deutschland ein wichtiges und glückliches Ereignis. Seit drei Jahrzehnten leben wir in einem freien und geeinten Land. Die Union war seinerzeit die letzte politische Kraft, die noch an diesem Ziel festgehalten hat. Im Rückblick ist vieles gut gelaufen, manches wurde jedoch zu wenig wahrgenommen und wertgeschätzt. Für die Zukunft wünsche ich mir ein optimistisches Gesamtdeutschland mit kraftvollen Regionen und einer gemeinsamen Perspektive.