Michaela Noll, MdB

Bericht aus Berlin vom 12. Februar 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

neben der Pandemie hat uns in dieser Woche auch der Winter fest im Griff. Als passionierte Skifahrerin freue ich mich über die knackig-kalten Temperaturen.

Wir tagen in den meisten Sitzungen weiterhin digital oder hybrid. In dieser, aus dem März in den Februar vorgezogenen Sitzungswoche, beraten wir über vielfältige Themenbereiche, unter anderem über Bundeswehreinsätze, die epidemische Lage sowie die Datenstrategie der Bundesregierung.

Eigentlich wären unsere Städte gerade voll von fröhlichem, närrischem Treiben. Doch nicht in diesem Jahr – keine Kamelle, kein Konfetti-Regen, keine Ohrwürmer von beliebten Karnevalsliedern. Viele Karnevalsvereine haben sich kreative Alternativen überlegt, wie z. B. digitale Sitzungen oder tolle Musik- und Tanzvideos.

Echte Fründe ston zesamme, ston zesamme su wie eine Jott un Pott“, heißt es in einem Klassiker der Höhner. Lassen Sie uns weiter zusammenstehen, damit wir bald wieder zusammen singen und schunkeln können.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Winterwochenende.

Herzliche Grüße, bleiben Sie gesund und zuversichtlich
Ihre Michaela Noll 

Die politische Lage in Deutschland

Der Deutsche Bundestag ist der Ort, an dem die unterschiedlichen Interessen des Landes zusammenkommen und über den richtigen politischen Weg diskutiert wird. Diesem Anspruch wollen wir als Unionsfraktion auch – und gerade – in der Pandemie gerecht werden. Durch unsere breite Verankerung sind wir nah dran an den Sorgen und den Hoffnungen der Bürgerinnen und Bürger – von Flensburg bis Berchtesgaden, von Görlitz bis Kleve. Daraus erwächst zugleich eine Verpflichtung. Um das Vertrauen in die Corona-Schutzmaßnahmen weiterhin zu rechtfertigen, müssen wir eine klare Orientierung geben:

Wir wollen verstärkt Perspektiven aufzeigen
Jede und jeder von uns spürt die wachsende Ungeduld und Ermüdung nach fast einem Jahr Pandemie. Lockerungen und Öffnungen kämen zu früh. Dennoch: Wir wollen verantwortungsvolle Perspektiven für Pflege- und Altenheime, Kitas, Schulen und nicht zuletzt für den Einzelhandel aufzeigen. Bei dauerhaft sinkenden Infektionszahlen brauchen wir transparente und verlässliche Kriterien für flexible Öffnungsschritte. Effektiver Gesundheitsschutz und nachhaltige wirtschaftliche Erholung müssen Hand in Hand gehen.

Wir überprüfen unser Vorgehen permanent
Auch deswegen haben wir die Sitzungswoche vorgezogen. Wir sorgen sowohl für die schnelle Umsetzung der Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021 (u. a. Kinderbonus, Corona-Zuschuss, weitere „Kultur-Milliarde“) als auch für mehr Rechtsklarheit beim Infektionsschutzgesetz, indem wir die zentrale Norm über den Bundestagsbeschluss über die fortgeltende epidemische Lage anpassen.

Wir behalten unsere europäischen und internationalen Partner mit im Blick
Uns erreichen kontinuierlich aufrüttelnde Bilder und Berichte aus Regionen mit überlasteten Gesundheitssystemen. Schnelle Hilfen und unbürokratische Zusammenarbeit sind das Gebot der Stunde. Angesichts wachsender Gefahren durch Virus-Mutationen sind wir auf offene Informationskanäle und funktionierende internationale Netzwerke in der Erforschung und Produktion von Impfstoffen angewiesen.

Die Union kann auch digital
Beim Stichwort „Perspektiven aufzeigen“ denken wir in dieser Woche auch an die Datenstrategie der Bundesregierung, die wir heute im Plenum diskutiert haben. Unsere Fraktion bietet im Rahmen einer Themenwoche zahlreiche Gesprächsformate rund um agile digitale Ökosysteme, Souveränität und Cyber-Sicherheit. Wir wollen neue digitale Standards setzen und Freiräume für Forschung und neue Geschäftsmodelle schaffen. #Jetzt.Zukunft.

Fortgeltung der epidemischen Lage

Mit dem Gesetzentwurf, den wir aus der Mitte des Bundestags einbringen und in erster Lesung beraten, wird sichergestellt, dass die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendigen Regelungen über den 31. März 2021 hinaus gelten. Der Bundestag muss künftig durch einen eigenen Beschluss alle drei Monate das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellen, sonst gilt die Feststellung als aufgehoben. Einen solchen Beschluss über die Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite werden wir im März fassen. Pandemierelevante Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen knüpfen nur noch an die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite an und treten nicht mehr spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 bzw. 31. März 2022 außer Kraft.

Wir unterstreichen damit: Auch die Regelungen der Bundesländer, welche sie politisch mit der Bundeskanzlerin vereinbaren und dann jeweils in Landesverordnungen umsetzen, können nur auf Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages überhaupt Rechtsgeltung entfalten. Den Rahmen setzt der Deutsche Bundestag, die Details regeln die Regierungen. Dieses bewährte Prinzip unseres demokratischen Rechtsstaates setzen wir auch in der Krise um.

Des Weiteren konkretisieren wir die Rechtsgrundlage für die Impfverordnung, indem konkrete Impfziele als Orientierungsmerkmale für die Ständige Impfkommission geregelt werden und diese bei beschränkter Verfügbarkeit von Impfstoffen bei notwendigen Priorisierungen zu berücksichtigen sind. Zudem wird die Regelung in § 56 IfSG entfristet, aber von der Feststellung der epidemischen Lage durch den Bundestag abhängig gemacht: Dies betrifft den Entschädigungsanspruch für Verdienstausfall bei Schließung von Schulen, Kindergärten und Behinderteneinrichtungen. Schließlich enthält der Gesetzentwurf Regelungen zur Pflege, u.a. die Möglichkeit, Begutachtungen zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit ohne Hausbesuch durchzuführen.

Weitere Corona-Hilfsmaßnahmen

In erster Lesung haben wir uns mit mehreren Gesetzesentwürfen zur Umsetzung der Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021 befasst. Zur weiteren Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage werden folgende Maßnahmen umgesetzt:

  • Gewährung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes in Höhe von 7 Prozent für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken über den 30. Juni 2021 hinaus befristet bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.
  • Für jedes im Jahr 2021 kindergeldberechtigte Kind wird ein Kinderbonus von 150 Euro gewährt. Der steuerliche Verlustrücktrag wird für die Jahre 2020 und 2021 nochmals erweitert und auf 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung) angehoben. Dies gilt auch für die Betragsgrenzen beim vorläufigen Verlustrücktrag für 2020.
  • Wir stellen eine weitere Milliarde Euro für den Kulturbereich bereit, als zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III. Demnach werden auch die kurz befristet beschäftigten Darstellenden Künstler Neustarthilfe beantragen können.
  • Einfacher Zugang zur Grundsicherung: Für alle Menschen, die auf die existenzsichernden Leistungen angewiesen sind, verlängern wir den erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis Ende des Jahres 2021. Das heißt, dass niemand seine Wohnung aufgeben und Rücklagen für das Alter oder für den Betrieb aufbrauchen muss, wenn existenzsichernde Leistungen in Anspruch genommen werden. Das gilt auch für die erleichterte Vermögensprüfung beim Bezug des Kinderzuschlags.
  • Corona-Zuschuss: Um die besonderen finanziellen Belastungen aufzufangen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, sollen alle Erwachsenen, die existenzsichernde Leistungen beziehen, einen einmaligen Corona-Zuschuss in Höhe von 150 Euro erhalten. Damit tragen wir aktuell höheren Alltagsausgaben wie z. B. Masken oder Schnelltests zu Besuch von Angehörigen Rechnung.
  • Mittagsverpflegung sichern: Die Sonderregelung für Hilfebedürftige zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kitas, Schulen oder Werkstätten für Behinderte wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Die Kosten werden weiterhin auch dann übernommen, wenn das Essen wegen Schließung der Einrichtung abgeholt oder nach Hause geliefert wird.
  • Wir tragen zudem auch dafür Sorge, dass soziale Dienstleister und Einrichtungen der Fürsorge in Deutschland weiterhin in ihrem Bestand gesichert und finanziell unterstützt werden. Der Sicherstellungsauftrag der öffentlichen Hand für die sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die nach den Sozialgesetzbüchern und anderen Gesetzen Leistungen erbringen, wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert.

Einsamkeit jetzt bekämpfen

Die Bekämpfung von Einsamkeit ist uns Familienpolitikern in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Herzensangelegenheit. Nach vielen Fachgesprächen haben wir ein Positionspapier für eine nationale Einsamkeitsstrategie erarbeitet und in dieser Woche beschlossen.

Die Zunahme der Einsamkeit und deren Folgewirkungen ist eine der großen Herausforderungen unserer von Digitalisierung, globalem Wandel und der Veränderung familiärer und sozialer Lebenssituationen geprägten Zeit. Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kommen erschwerend hinzu. Wer schon vor der Corona-Pandemie wenige Kontakte hatte, hat jetzt oft niemanden mehr zum Reden. Vor allem viele Ältere sind verunsichert und trauen sich kaum noch aus dem Haus. Die Generation, der wir so viel verdanken, leidet oft still. Das können wir nicht hinnehmen. Wir rufen daher jeden in unserem Land auf, in seinem Zuständigkeitsbereich in den kommenden Wochen Brücken der Gemeinschaft zu bauen. Kirchengemeinden und Vereine, Unternehmen und Hausgemeinschaften – jede und jeder Einzelne sollte sich fragen: Was kann ich tun? Welche Nachbarin habe ich lange nicht gesehen? Welcher Kollege wohnt allein? Wir müssen jetzt diejenigen erreichen, die allein wohnen oder keine Ansprechpartner haben. Zum Beispiel mit Telefonanrufen oder kurzen Kontakten an der Haustür – natürlich mit Abstand und medizinischer Maske.

Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Einsamkeit auch langfristig ein wichtiges Thema. Wir schlagen eine nationale Strategie vor, um den Trends der Mobilität, Urbanisierung, Digitalisierung und Alterung der Gesellschaft aktiv als Gemeinschaft zu begegnen.

Zur Strategie gehört für uns unter anderem die Bestellung eines Einsamkeitsbeauftragten bei der Bundesregierung als zentraler Ansprechpartner und Koordinator für die Umsetzung der Strategie über die Ressorts und Ebenen hinweg. Außerdem schaffen wir einen nationalen Aktionsplan Einsamkeit für Deutschland. Dieser soll konkrete Ziele definieren und Maßnahmen strukturieren. Besonders Kommunen und der Städte- und Gemeindetag sind wichtige Partner und werden unterstützt, eigene Aktionspläne aufzustellen und durchzuführen.

Das Positionspapier kann hier abgerufen werden.

Änderung des Abgeordnetengesetzes

In erster Lesung befassen wir uns mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. So soll ermöglicht werden, Verstöße gegen die Hausordnung des Bundestages zukünftig auch gegenüber Abgeordneten mit einem Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro, im Wiederholungsfall von 2.000 Euro, zu ahnden.

Bei verschiedenen Störungen der Ordnung im Reichstagsgebäude und angrenzenden Büroliegenschaften des Bundestages in der jüngeren Vergangenheit hat sich gezeigt, dass diese Störungen erst durch Mitglieder des Bundestages - insbesondere durch Abgeordnete der AfD - ermöglicht wurden. Auch das Ausrollen eines Plakats durch Gäste eines Linken-Abgeordneten oder das Abseilen von Greenpeace-Tätern am Westportal des Reichstags stellten unzulässige Eingriffe in den ordnungsgemäßen Ablauf der Beratungen des Deutschen Bundestages dar. Mit dem Gesetz soll eine Ausnutzung des bislang bestehenden sanktionsfreien Raums bei Verstößen gegen die Hausordnung des Bundestages für Störungen verhindert werden.

Datenstrategie der Bundesregierung

Wir beraten über die Datenstrategie der Bundesregierung. Deren Ziel ist es, die Digitalisierung in Deutschland unter gerechter Teilhabe aller voranzutreiben. Durch eine innovative Datennutzung in Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft soll nachhaltiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland gefördert werden.

Gleichzeitig begegnet die Bundesregierung mit dieser Strategie den Herausforderungen von missbräuchlicher Datennutzung. Die Datenstrategie umfasst dabei vier Handlungsfelder: die Verbesserung der Datenbereitstellung auf infrastruktureller Ebene, die Förderung der verantwortungsvollen Datennutzung, die Erhöhung der Datenkompetenz und Etablierung einer neuen Datenkultur in Deutschland sowie die Verwandlung des Staates zum Vorreiter der neuen Datenkultur.

Insgesamt wurden mehr als 240 konkrete Maßnahmen erarbeitet, die das gesamte Spektrum der Datenpolitik der Bundesregierung abdecken und zugleich andere Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in die Pflicht nehmen. Die Strategie wurde mit einem breiten Beteiligungsprozess erstellt, der eine Onlinebefragung mit mehr als 1200 Teilnehmern, zahlreichen Gespräche mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie Empfehlungen der verschiedenen Expertengremien der Bundesregierung (Digitalrat, Datenethikkommission und der Kommission Wettbewerbsrecht 4.0) umfasste.

Beratung über die Fortsetzung von ausländischen Einsätzen der Bundeswehr

Wir haben über die Verlängerung zweier bewaffneter Einsätze deutscher Streitkräfte beraten. In der Republik Südsudan (UNMISS) soll das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr bis zum 31. März 202 verlängert werden. Die Mission der VN ist als Stabilitätsanker für die Unterstützung des Friedensabkommens von großer Bedeutung. Der deutsche militärische Beitrag für UNMISS soll weiterhin darin bestehen, sich mit Einzelpersonal in den Führungsstäben der Mission sowie mit Beratungs-, Verbindungs- bzw. Beobachtungsoffizieren zu beteiligen. Darüber hinaus kann deutsches Personal im Bedarfsfall die Ausbildung von VN-Angehörigen im Hauptquartier von UNMISS temporär unterstützen. Die Mandatsobergrenze soll wie bisher bei 50 Soldaten belassen werden. Aktuell sind 12 deutsche Soldaten im Rahmen der Mission im Einsatz.

Des Weiteren soll ebenfalls bis zum 31. März 2022 das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängert werden. Der Kern des Mandats bleibt unverändert. SEA GUARDIAN leistet einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Verbreitung von Terrorismus und Waffenschmuggel und stärkt die maritime Sicherheit im Mittelmeer. Der Einsatz der Bundeswehr beinhaltet dabei insbesondere die Lagebilderstellung, den Informationsaustausch sowie Aufklärungs- und Schutzaufgaben. Das Einsatzgebiet der multilateralen Mission umfasst den gesamten Mittelmeerraum. Durch Patrouillen und die Kontrolle von Schiffen zeigt die Operation Präsenz und wirkt als Ordnungsfaktor im Einsatzgebiet. Die personelle Obergrenze bleibt unverändert bei 650 Soldaten.

Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei

Das Kabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen. Die Unionsfraktion begrüßt diesen Schritt und drängt nun auf zügige Umsetzung.

Nach der Pleite von Thomas Cook war klar, dass wir das Reiserecht auf eine neue Grundlage stellen mussten. Für die Union war nicht akzeptabel, dass Reisende in ihren Urlaubsorten festgesessen haben und am Ende der Steuerzahler die Kosten zu tragen hatte. Deswegen ist es gut, dass das Justizministerium nun endlich unseren Vorschlag eines Reisesicherungsfonds aufgegriffen hat. Damit geben wir der Reisebranche und auch den Reisenden Rechtssicherheit für die schönste Zeit des Jahres. Wir alle hoffen, dass Corona Urlaubsreisen bald wieder zulassen wird.

Reisende können sich künftig darauf verlassen, dass der von ihnen gezahlte Reisepreis im Insolvenzfall vollständig abgesichert ist. Damit stellen wir sicher, dass aus Urlaubsträumen kein finanzieller Albtraum wird. Mit dem Reisesicherungsfonds schaffen wir ein solventes Instrument, das Insolvenzen durch die und innerhalb der Reisebranche absichern wird. Damit schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass der Steuerzahler in Zukunft nicht mehr in Anspruch genommen wird.

"Impfbanane" als Zeichen der Solidarität

Das Seniorenzentrum Erikaweg in Hilden wurde in der letzten Woche mit der "Impfbanane" des berühmten Künstlers Thomas Baumgärtel ausgezeichnet. Als Zeichen der Wertschätzung einzelner Institutionen, die sich für das Impfen einsetzen, hat der Künstler das plakative Symbol der "Impfbanane" kreiert. Mit dieser Banane werden nun besondere Einrichtungen ausgezeichnet, die beispielsweise mit viel Engagement für eine möglichst hohe Impfquote sorgen oder auch mit kreativen Einfällen Vorreiter für das Impfen sind.

Neben dem Seniorenheim am Erikaweg ziert die Impfbanane auch die Fassaden vom Seniorenheim Hummelsterstraße, die Apotheke am Strauch, die Praxis von Thorben Gettmann sowie die Capio Klinik am Park. Alle haben sich in der aktuellen Pandemie-Situation und der Verimpfung besonders hervorgetan.

Mehr als 4.000 Mal seit 1986 hat der international bekannte Künstler Thomas Baumgärtel mit der Spraybanane weltweit besondere Orte der Kultur ausgezeichnet und damit eine hohe mediale Präsenz erreicht. Die gelbe Banane ist sein Markenzeichen.

Sportskanone mit 81

Besonders beeindruckt hat mich in diesem Tagen Erika Rischko aus Langenfeld. Sie ist 81 Jahre alt und Influencerin in den Sozialen Medien. Für eines ihrer Fitnessvideos hat sie 9 Millionen Likes bekommen.

Aber es sind weniger die Erfolge in den Sozialen Medien, die mich fesseln. Es ist ihre Fitness und ihre positive Ausstrahlung. Sie ist ein Vorbild für mich. Vielleicht frage ich sie, ob sie mich trainiert, wenn ich im Herbst aus dem Bundestag ausscheide und mehr Zeit habe.

In diesem Sinne: Bleiben Sie auch weiter sportlich.