Michaela Noll, MdB

Bericht aus Berlin vom 29.01.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser,

die CDU Deutschland hat einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die Mitglieder haben sich mehrheitlich für Vertrauen und Regierungserfahrung entschieden: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet war auch meine erste Wahl. Mit ihm steht eine Person an der Spitze der Bundespartei, die es versteht zusammenzuführen und zur Teamarbeit bereit ist.

Noch heute denke ich oft an das desaströse Wahlergebnis der Landtagswahl 2012 zurück. Ich habe damals als stellvertretende Landesvorsitzende sofort die Konsequenzen gezogen und bin zurückgetreten. Der Südkreis Mettmann hat 2012 aufgrund des Wahlergebnisses von 26,5 % alle Landtagsmandate verloren. Das war ein sehr bitterer Moment. Armin Laschet hat die CDU NRW wieder an die Spitze gebracht, leitet die NRW-Koalition ruhig und erfolgreich.

Als Mitglied der Wahlkommission durfte ich die Auszählung der Stimmzettel am letzten Wochenende im Konrad-Adenauer-Haus überprüfen und verkünden. Ich bin überzeugt, dass Armin Laschet die unterschiedlichen Meinungen in der Union, die wir für eine lebendige Diskussion brauchen, hören und zusammenführen wird, damit wir dieses Superwahljahr erfolgreich meistern werden.

Erfolgreich meistern müssen wir auch die Corona-Pandemie, die unser Leben seit ziemlich genau einem Jahr auf den Kopf stellt. Die getroffenen Maßnahmen führen aktuell zu einem leichten Rückgang der Infektionszahlen. Das ist für mich ein kleines Licht am Horizont. Aber dennoch: Das Virus kann nicht laufen, es sind wir Menschen, die es von einem zum anderen tragen. Bitte halten Sie an dem reduzierten Bewegungsradius und den begrenzten Kontakten fest. Nur wenn wir den Abstand einhalten können wir uns auch hoffentlich bald wieder nah sein.

Herzliche Grüße, bleiben Sie gesund und zuversichtlich
Ihre Michaela Noll MdB

Die politische Lage in Deutschland

Führungsverantwortung übernehmen: Nachsteuern, Perspektiven aufzeigen.

Die Unionsfraktion steht für die Bereitschaft, auch in schwierigen Zeiten Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir wirken mit 246 Abgeordneten in den Wahlkreisen, wir führen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmern, in Schulen, bei Gesundheitsämtern und Vereinen, mit den Medien, wir diskutieren in den eigenen Familien, mit Verwandten, Freunden und Bekannten. Die Kommunikation in die Breite der Gesellschaft ist eine unserer großen Stärken. Und wir bringen konkrete Verbesserungsvorschläge aus diesen Gesprächen mit in die Sitzungswochen in Berlin. Unserer Führungsverantwortung als größte Fraktion im Deutschen Bundestag gerecht zu werden, heißt zweierlei: Dort, wo es nötig ist, nachsteuern. Probleme müssen offen benannt und angegangen werden. Gleichzeitig wollen wir aber auch dafür sorgen, dass die Menschen in der Krise ihre Zuversicht und ihren Optimismus behalten.

Zusammenarbeit beweist sich in schwierigen Zeiten.

Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist unser wichtigstes politisches Kapital. In einer Jahrhundert-Pandemie müssen daher alle Verantwortlichen in Gemeinden, Ländern, Bund und Europäischer Union an einem Strang ziehen. Bei allen Schwierigkeiten, die diese Abstimmung mit sich bringt, dürfen wir unser Ziel nie aus dem Blick verlieren: Es geht darum, Menschenleben zu schützen und die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise soweit wie möglich abzumildern. Wir wollen, dass Deutschland zügig und mit Schwung aus der Krise kommt. Dafür brauchen wir ein konstruktives Miteinander auf allen Ebenen und von allen Beteiligten. Das ist nicht immer einfach – hier ist viel Luft nach oben, noch besser zu werden.

Wirtschaftshilfen und Investitionen in Digitalisierung.

Die Bundesregierung hat zugesagt, den Zugang zu den Wirtschaftshilfen weiter zu vereinfachen, Investitionen in Online-Shops zusätzlich zu fördern und Auszahlungssummen zu erhöhen. Angesichts der existentiellen Bedeutung der Hilfen für viele Betriebe dauerte die Anlaufphase leider viel zu lange. Eine schnelle beihilferechtliche Prüfung durch die EU-Kommission sollte Hand in Hand gehen mit schneller Umsetzung durch Förderbanken, Kammern und sonstigen Bewilligungsstellen. Das wird unser Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2021 noch einmal unterstreichen.

In dem vergangenen Treffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungs­chefinnen und Regierungschefs der Länder wurde außerdem eine verbesserte steuerliche Abschreibung von digitalen Wirtschaftsgütern beschlossen. Wir verfolgen dieses Ziel bereits seit Langem und werden die weitere Umsetzung eng begleiten.

Jahreswirtschaftsbericht 2021

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gab eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2021 ab. Für das Jahr 2021 erwartet die Bundesregierung ein etwas schwächeres Wachstum als noch im Herbst 2020 erwartet.

Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt, dass es für die deutsche Wirtschaft noch ein langer Weg ist, bis sie die Folgen der Corona-Krise überwunden hat. Damit dieser Weg kürzer wird, müssen die Möglichkeiten beim Verlustrücktrag deutlich ausgeweitet werden. Aus den Gewinnen der Vergangenheit können wir so den Unternehmen in der Krise Luft verschaffen, damit sie in Zukunft wieder wachsen können. Das ist marktwirtschaftliche Krisenpolitik und entspricht dem Staats- und Unternehmerbild der CDU/CSU-Fraktion.

Um die Wirtschaft mittelfristig zu stützen, sind neue Belastungen kategorisch auszuschließen. Vielmehr sind Entlastungen und mehr Flexibilität das Gebot der Stunde. Langfristig braucht es jetzt gezielte strukturelle Weichenstellungen. Dazu zählen vollumfänglich verkürzte und dauerhaft digitale Planungs- und Genehmigungsverfahren. Mehr Tempo braucht es außerdem bei der Digitalisierung der Verwaltung, der digitalen Infrastruktur sowie den Investitionen in Zukunftstechnologien wie Wasserstoff.

COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung

Wir haben uns mit einer Verordnung des Bundesinnenministeriums für die Aufstellung von Wahlbewerbern für die Bundestagswahl 2021 unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie befasst. Mit der Verordnung des Innenministeriums, die der Zustimmung des Deutschen Bundestages bedarf, soll den Parteien ermöglicht werden, ihre Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 auch ohne Präsenzversammlungen zu benennen.

Dies gilt insbesondere für die Wahlen von Wahlkreisvertretern, für die Wahl des Wahlkreiskandidaten sowie für die Wahl der Landesliste. Nach der Verordnung sollen Versammlungen zur Wahl von Wahlbewerbern mit Ausnahme der Schlussabstimmung ganz oder teilweise im Wege elektronischer Kommunikation durchgeführt werden können – also z.B. per Videoschalte. So tragen wir auch in diesem Bereich zur Kontaktvermeidung bei.

Neuregelungen beim Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Mit den Neuregelungen beim Elterngeld und in der Elternzeit schaffen wir nicht nur mehr Flexibilität für Eltern nach der Geburt, wir schaffen auch mehr zeitliche Freiräume für Eltern. Wir erweitern den wöchentlichen Arbeitsstundenkorridor auf 24 bis 32 Stunden, führen eine flexible Bezugsdauer von 2 bis 4 Monaten anstatt des bisherigen festen Bezugszeitraums von 4 Monaten bei einer Teilzeitbeschäftigung beider Elternteile ein und stellen klar, dass im Fall einer schweren Erkrankung eines Elternteils auch ein alleiniger Bezug möglich ist. Damit machen wir den Partnerschaftsbonus nicht nur attraktiver, wir unterstützen auch die partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienzeiten zwischen den beiden Elternteilen.

Besonders am Herzen lag uns als Union, dass wir Eltern von frühgeborenen Kindern zusätzliche Elterngeldmonate zukommen lassen. Gerade Frühchen haben mit Entwicklungsverzögerungen zu kämpfen. Eltern erhalten nun jeweils einen weiteren Monat Elterngeld, wenn ihr Kind mindestens 6 Wochen, 8 Wochen, 12 Wochen und 16 Wochen zu früh geboren wurde. Da die Wahlfreiheit für uns ein hohes Gut ist, freuen wir auch darüber, dass wir etwas für Eltern mit Einkünften aus selbstständiger und nichtselbständiger Arbeit erreichen können: Diese Eltern können künftig wählen, dass geringfügige Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit wie Einkommen aus Nichtselbständigkeit behandelt werden. Somit kommt mehr in die Haushaltskasse.

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Wir haben in dieser Woche in erster Lesung einen Gesetzentwurf eingebracht, der ein breites Hilfsangebot für (Pflege-) Familien bereitstellt. Der Entwurf sieht eine bessere Kooperation zwischen allen wichtigen Akteuren im Kinder- und Jugendschutz vor und reformiert den Hilfeplan für Pflegefamilien. Der Anspruch auf Beratung und Förderung wird festgeschrieben. Auch den Kindern und Jugendlichen selbst kommt ein Beratungsanspruch gegenüber dem Jugendamt zukommen. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen durch einen Stufenplan wirksamer in ihrer Eingliederung unterstützt werden.

MTA-Reform-Gesetz

Wir haben beschlossen, dass die Ausbildungen in der technischen Assistenz in der Medizin modernisiert werden. Schulgeld darf zukünftig für die Ausbildung nicht mehr erhoben werden, eine angemessene Ausbildungsvergütung wird verbindlich vorgesehen. Darüber hinaus wird Notfallsanitätern in besonderen Einsatzsituationen und innerhalb klar definierter Grenzen die Ausübung von Heilkunde gestattet und mehr Rechtssicherheit geschaffen. Diese Reform der vier Berufe in der medizinischen Technologie und der Notfallsanitäter ist ein wichtiger Schritt, um die Berufe zu modernisieren, zu stärken und dadurch attraktiver zu gestalten.

Verlängerung der Steuererklärungsfrist für den Veranlagungszeitraum 2019 sowie Aufschieben der Insolvenzantragspflicht

Mit diesem Gesetz, das wir in zweiter und dritter Lesung verabschiedet haben, verlängern wir die die regulär mit Ablauf des Monats Februar 2021 endende Steuererklärungsfrist für den Besteuerungszeitraum 2019 um sechs Monate. Dies gilt für steuerlich beratene Fälle. Ebenfalls um sechs Monate verlängert wird die zinsfreie Karenzzeit für den Besteuerungszeitraum 2019. Dadurch soll eine sachgerechte und gleichmäßige Beratung durch Angehörige der steuerberatenden Berufe im Lichte der zusätzlichen Anforderungen durch die Corona-Pandemie gewährleistet werden.

Mit diesem Gesetz verabschieden wir eine coronabedingte Regelung für Unternehmen in Schwierigkeiten: Wir regeln die weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30. April 2021. Wir schaffen zudem einen zusätzlichen befristeten Schutz vor Insolvenzanfechtung für Zahlungen aufgrund von Corona-bedingt gewährten Stundungen.

Schnell, digital, bürgerfreundlich - Verwaltung der Zukunft

Der Bundestag hat das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Damit wollen wir eine Entlastung für Verwaltungen, Bürger und Unternehmen erreichen: Keine unnötigen Formulare mehr ausfüllen! Endlich keine Wartezeiten mehr auf dem Amt! Ein echter Meilenstein auf dem Weg zur digitalen Verwaltung!

Das Registermodernisierungsgesetz hilft den Verwaltungen, die künftig für Online-Verwaltungsleistungen vernetzt auf längst vorhandene Registerdaten zurückgreifen können. So wird insgesamt die Menge der beim Staat gespeicherten Daten verringert und die Zahl fehlerhafter Speicherungen reduziert.

Damit das Gesetz in der Praxis funktioniert und ausschließlich die Daten der richtigen Person abgerufen werden, braucht es ein eindeutiges Erkennungszeichen. Das ist die bewährte Steuer-ID, die viele schon kennen. Sie sorgt dafür, dass in Zukunft in unseren Verwaltungen nur noch wirklich benötigte Daten abgerufen werden. Wir lassen die Zukunft Einzug halten in die deutsche Verwaltung. Und wir schützen gleichzeitig effektiv vor Datenmissbrauch.

In Deutschland haben wir auf allen Ebenen Datenregister – von der Kommune bis zum Bund. Schon diese dezentrale Registerlandschaft schützt vor unzulässigen Datenzusammenführungen. Wir ergänzen diesen Schutz durch das sogenannte Datencockpit und das 4-Corner-Modell. Jeder Bürger kann im Datencockpit sehen, welche Daten von ihm gespeichert und abgerufen werden. Das 4-Corner-Modell sorgt dafür, dass zwei Behörden nicht unmittelbar, sondern nur über eine dritte Kontrollinstanz Daten miteinander austauschen können. Neben der Protokollierung ist auch das ein vorbildlicher Datenschutzstandard, der gleichzeitig Komfort und Schnelligkeit beibehält.

Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

Mit dem Gesetzentwurf, den wir in zweiter und dritter Lesung beraten haben, soll das Bundesbedarfsplangesetz angepasst werden. Damit gewährleisten wir eine Beschleunigung der erfassten Planungs- und Genehmigungsverfahren für Netzausbauvorhaben auf Höchstspannungsübertragungsnetzebene. Das Änderungsgesetz sieht vor, 35 neue Netzausbauvorhaben aufzunehmen und acht bisherige Netzausbauvorhaben zu ändern.

Unfairen Handelspraktiken einen Riegel vorschieben

Unsere Landwirtinnen und Landwirte sind systemrelevant. Sie versorgen uns gerade auch in Zeiten der Pandemie mit sicheren, hochwertigen und gesunden Lebensmitteln. Zugleich sind sie das schwächste Glied in der Lebensmittelkette. Die Markt- und Verhandlungsmacht des Lebensmitteleinzelhandels (LEH) ist enorm. Eine Handvoll Handelsketten teilt den Markt unter sich auf. Verhandlungen zwischen Landwirten und den großen Handelsketten gleichen zu oft einem Kampf ‚David gegen Goliath‘.

Die Senkung der Butterpreise zu Jahresbeginn um 56 ct je Kilogramm haben erneut gezeigt: Zu oft agieren die großen Vier des LEH nicht als Partner der Landwirtschaft. Sie reagieren offenkundig nur auf Druck. Und vergessen wenige Tage später ihre Zusagen, die sie angesichts der Proteste vor ihren Zentralwarenlagern öffentlichkeitswirksam geben.

Die Ansage an die großen vier LEH-Ketten muss heißen: Nicht über Fairness reden, sondern fair handeln. Taten statt Worte. Faire Verhandlungen in der Lebensmittellieferkette sind die Basis für gesunde landwirtschaftliche Betriebe und damit für wirtschaftliche Perspektiven in den ländlichen Regionen. Die Umsetzung der UTP-Richtlinie in deutsches Recht, für die wir mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag den Startschuss gegeben haben.

Wir werden die anstehenden Ausschussberatungen jetzt nutzen, um dort wo es nötig ist, nachzusteuern. Zugleich werden wir dafür Sorge tragen, dass die neuen Bestimmungen zügig in Kraft treten können.

Änderung des Bundesjagdgesetzes, des Bundesnaturschutzgesetzes und des Waf-fengesetzes

Der in erster Lesung zu diskutierende Gesetzentwurf soll für mehr Sicherheit bei der Jagd und für den Schutz der natürlichen Umwelt sorgen. Um diese Ziele zu erreichen, wollen wir bundeseinheitliche Regelungen für eine Zertifizierung von Jagdmunition mit optimaler Tötungswirkung bei gleichzeitiger Bleiminimierung, einen Schießübungsnachweis und verbindliche Vorgaben für die Jäger- und Falknerausbilung und die Prüfungen schaffen.

Für eine stärkere Eindämmung der Schweinepest soll das jagdrechtliche Verbot für Nachtzieltechnik sowie das waffenrechtliche Verbot für Infrarotaufheller bei der Jagd auf Wildschweine aufgehoben werden.

Informationsquelle Youtube bei jungen Menschen vorne

Eine Studie der Ruhr-Universität-Bochum (RUB) und des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vom Sommer 2020 zum Mediennutzungsverhalten ergab fundamentale Unterschiede in der politischen Informationsbeschaffung nach Altersgruppe. So fanden das IW und die RUB zwar heraus, dass traditionelle Medien – in der Gesamtgesellschaft – noch immer am meisten zur politischen Information genutzt werden. Auch genießen diese Medien nach wie vor das größte Vertrauen hinsichtlich seriöser Berichterstattung.

Dennoch wurde der Unterschied zwischen den Altersgruppen in der Mediennutzung sehr deutlich: Personen unter 30 Jahren sind Spitzenreiter in der Nutzung von YouTube, Facebook, Twitter und Telegram zu politischen Informationszwecken. So gaben rund 70 % der bis 29-Jährigen an, Informationen zu politischen Themen sowohl aus Zeitungen als auch über YouTube zu beziehen. Facebook folgt mit 63 %.

Des Weiteren weist die Studie auf eine Tendenz zwischen der vorrangigen Nutzung von sozialen Medien zu Informationszwecken und dem Hang zu Verschwörungstheorien hin. Demnach vertrauen Nutzer ihrer präferierten Informationsquelle am meisten, was sich bei jungen Menschen auf die sozialen Medien überträgt.
(Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft)

Neue Sprach-Kitas in Mettmann und Monheim am Rhein

Ich kann es gar nicht oft genug wiederholen: Sprache ist der Schlüssel zur Welt! Ein gutes Sprachverständnis ist der Schlüssel für gute Bildungschancen. Daher müssen wir mit der Sprachförderung schon in ganz jungen Jahren ansetzen. Ich freue mich, dass die Zahl der Sprach-Kitas im südlichen Kreis Mettmann auf insgesamt 15 angestiegen ist. Neu dabei sind die AWO Kita Gruitener Straße in Mettmann und in Monheim am Rhein die SKFM Kita Don Bosco.

Lichtfenster

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wenn ich heute Abend nach dieser Sitzungswoche nach Hause komme, werde ich wieder dem Appell unserer Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier folgen und eine Kerze auf meine Fensterbank stellen. Seine Idee, mit den Lichtfenstern Solidarität und Mitgefühl für die Erkrankten und Verstorbenen zu zeigen, finde ich wunderschön. Machen Sie auch mit. Lassen Sie uns die Welt in dieser dunklen Jahreszeit gemeinsam erhellen.

Bleiben Sie gesund.
Ihre Michaela Noll